Rechtliche Regelungen

Kindergeld - Rechtliche Regelungen

Allgemein ist der Anspruch auf Kindergeld dem Familienrecht zuzuordnen. Wenn Sie in diesem Recht beraten werden wollen, können Sie sich an Rechtsanwalt Anke Knauf wenden, die sich mit Ihrem Team darauf und auf einige weitere Rechte wie dem Erbrecht, Mietrecht und Strafrecht spezialisiert hat. Der Anspruch auf Kindergeld wird rechtlich im Bundeskindergeldgesetz (BKGG), das im Jahr 1995 ausgefertigt wurde und im Einkommensteuergesetz (EStG), geregelt. Im EStG wird vor allem geklärt, wer überhaupt als Kind gilt. Das BKGG besteht aus 22 Paragraphen, welche festlegen, wem und in welchem Umfang Kindergeld zusteht. Auf die allgemeinen Bedingungen wie die Höhe des Kindergeldes und wann Ausnahmen bestehen, soll an dieser Stelle nicht näher eingegangen werden, da Sie sich auf unserer Website dahingehend ausreichend informieren können. Im Folgenden werden jedoch einzelne Bestimmungen aus dem BKGG aufgezählt, die vielleicht nicht jedem bekannt sind, aber dennoch in einigen Fällen wichtig werden können.

Das Kindergeld wird bereits dann für den gesamten Monat ausgezahlt, wenn an einem Tag des Monats die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Dabei kann das Kindergeld auch an einen Großelternteil ausgezahlt werden, wenn dieses zusammen mit dem Kind in einem Haushalt lebt und die Eltern schriftlich auf ihren Anspruch verzichten. Außerdem haben auch Personen Anspruch auf Kindergeld, die Pflegekinder unter ihre Obhut genommen haben und zu denen ein familienähnlicher Verbund geschlossen wurde. Das BKGG regelt außerdem Ordnungswidrigkeiten, welche im Umgang mit falschen oder nicht fristgerechten Einreichen von Urkunden oder Bescheinigungen entstehen. Dazu zählen zum Beispiel gefälschte Geburtsurkunden oder falsche Bescheinigungen, die Auskunft über ein absolvierendes Studium geben In den letzten Jahren wurde dieses Gesetz fortlaufend geändert. So wurden einige neue Urteile bezüglich des Kindergeldes vom Bundesfinanzhof gefällt. So wurde zum Beispiel über die Höhe des Kindergeldes entschieden, wenn die betroffene Person ein Studium im Ausland absolviert, aber den Wohnsitz im Inland beibehält. Außerdem wurde zum Beispiel im Jahr 2002 festgelegt, dass das Kindergeld, welches an einen Vater ausgezahlt wird, dessen Tochter eine Zweitausbildung absolviert, auch an die Tochter ausgezahlt werden kann, wenn der Vater keinen Unterhalt leistet und auch zivilrechtlich nicht dazu verpflichtet ist. 2012 wurde beschlossen, dass einem Vater auch dann das Kindergeld zusteht, wenn die Mutter mit einigen Kindern im EU-Ausland lebt.

Das Kindergeld wird von der Bundesebene für die Bundesagentur, welche das Kindergeld auszahlt, zur Verfügung gestellt. Dabei werden die Verwaltungskosten, die infolge der Durchführung der Gesetze entstehen, mit Hilfe eines zwischen Bundesregierung und Bundesagentur vereinbarten Pauschbetrages von der Bundesebene erstattet.


Was eine Kinderseele aus jedem Blick verspricht! So reich ist doch an Hoffnung ein ganzer Frühling nicht.

-August Heinrich Hoffmann von Fallersleben-