Bundeskindergeldgesetz

Beim Bundeskindergeldgesetz, kurz BKGG, handelt es sich um ein Bundesgesetz, durch das das Kindergeld in Deutschland geregelt wird. Am 1. Januar 1996 trat dieses Gesetz in Deutschland in Kraft und besteht aus vier Abschnitten. Im ersten Abschnitt werden in den Paragraphen 1 bis 6a die Leistungen geregelt. Im zweiten Abschnitt geht es in den Paragraphen 7 bis 15 um Bestimmungen zur Organisation und Verfahren des Kindergeldes und der dritte Abschnitt enthält in Paragraph 16 eine Bußgeldvorschrift. Der vierte Abschnitt besteht aus den Paragraphen 17 bis 22 und enthält Regelungen über die Übergangs- und Schlussvorschriften. Das Bundeskindergeldgesetz ist eng mit dem Einkommensteuergesetz, kurz EStG, verbunden. Deutlich wird dies beispielsweise am § 1 Abs. 1 S. 1 BKGG der auf die Anspruchsberechtigung des Kindergelds auf § 1 Abs. 1 und 2 EstG hinweist. Kinder werden einkommensteuerrechtlich durch den Kinderfreibetrag oder aber eben durch das Kindergeld gefördert. Welche der beiden Leistungen im Einzelfall für den Steuerpflichtigen besser geeignet ist, prüft die Finanzbehörde von Amts wegen, was die „Günstigerprüfung“ genannt wird. Sollte sich der Kinderfreibetrag als vorteilhafter erweisen, wird das Kindergeld wieder angerechnet.

Das sicherste Mittel, Kinder zu verlieren, ist, sie immer behalten zu wollen.

-Adolf Sommerauer-